Auswirkungen für den Kitabetrieb - Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Liebe Eltern, liebe Erziehungsberechtigte,

die Pandemie hat uns leider weiterhin fest im Griff. Als neue Gegenmaßnahme wurde jetzt im Eilverfahren das „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“ (Infektionsschutzgesetz) geändert. Die Veränderungen im Gesetz treten mit Ablauf des 23.04.2021, 00:00 Uhr in Kraft. Damit gilt eine bundeseinheitliche „Notbremse“ im Zuge der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie.

Für den allgemeinen Kitabetrieb saarländischer Kitas bedeutet dies, dass, wenn der Inzidenzwert an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von 165 übersteigt, am übernächsten Tag die Kitas zu schließen sind und ein „Notbetrieb“ nach Maßgabe des Landes einzurichten ist. Dies alles ergibt sich aus §28b Abs. 3 i.V.m. §33 IfSG.

Für das Saarland wurde dem in der neugefassten „Verordnung zum Schulbetrieb und zum Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen“ Rechnung getragen und der Notbetrieb wie folgt festgelegt:

  • Nach dreitägigem Überschreiten des Inzidenz-Schwellenwertes von 165 innerhalb eines Landkreises, werden die dort befindlichen Kitas geschlossen und wechseln in eine Notversorgung.
  • Grundlage hierzu werden die durch das RKI für den jeweiligen Landkreis veröffentlichten Zahlen sein. Die Verkündung sowie die Rücknahme des „Notstandes“ soll nach derzeitigem Kenntnisstand durch das Gesundheitsamt erfolgen.
  • Für den Zeitraum des gesetzlich vorgeschriebenen Notbetriebes sind alle Eltern und Sorgeberechtigte über das Saarländische Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) aufgerufen, ihre Kinder im häuslichen Umfeld zu betreuen und nicht in die Kita zu schicken (Analogie zu Januar/Februar 2021). Um die Nutzung der Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Notbetriebes auf das Maß des Notwendigen zu reduzieren, gilt weiter der Appell, von der Notbetreuung nur dann Gebrauch zu machen, wenn es wirklich dringend notwendig ist.

Die Kitas selbst bleiben geöffnet und betreuen alle Kinder, deren Eltern sich nicht in der Lage sehen, den vorstehenden Appell umzusetzen. Eine Begründung für das Bringen der Kinder ist nicht anzu-führen.

  • Die Kitas selbst werden den bislang durchgeführten Betrieb in geschlossenen Gruppen dann wie bekannt weiterführen. Es gelten nach wie vor die eingeführten Hygienebestimmungen.
  • Alle Eltern, die dem Appell des MBK folgen und ihre Kinder zu Zeiten der Notversorgung nicht in die Kita bringen, sind gebeten, diesen Umstand der Kita anzuzeigen. Es ist vorgesehen, dass für die Tage, aber auch nur für die Tage, an denen ein Kind die Kita während des Notbetriebes nicht be-sucht, den Elternbeitrag Tag genau zu erstatten. Hierzu wird es in Kürze noch ein Schreiben durch das MBK geben, das wir nach Erhalt umgehend allen Eltern weiterleiten.
  • Die Spitzabrechnung zum Elternbeitrag wird nachgelagert und von unserer Seite unaufgefordert in Rücksprache mit dem MBK erfolgen. Hier bitten jetzt schon um ein wenig Geduld.
  •  Für Tage der Notversorgung und dem damit verbundenen Appell des MBK zur häuslichen Betreuung von Kindern können die Regelungen des Kinderkrankenscheines, wie sie zu Beginn des Jahres ge-setzlich festgelegt wurden, genutzt werden. Entsprechende Bescheinigungen erhalten Sie in Ihrer Einrichtung.
  • Für den Regionalverband Saarbrücken ist zu erwarten, dass der vorgenannte Notbetrieb bereits ab Montag, den 26.04.2021 greift, da hier der Inzidenz-Schwellenwert seit längerem schon weit über-schritten ist. Wir bitten alle hier betroffenen Eltern in den nächsten Tagen die Veröffentlichungen in den Medien zu verfolgen oder sich zu Beginn der Woche mit ihrer Kita im RVSB in Verbindung zu setzen.
  • Alle hier aufgeführten Maßnahmen haben derzeit eine Gültigkeit bis 30.06.2021. Sämtliche Ände-rungen in Bezug auf den Betreuungsbetrieb werden wir Ihnen nach eigener Kenntnisnahme umge-hend über die Einrichtungen zukommen lassen.

Wir bedauern sehr, dass wir weiterhin den Betrieb in unseren Einrichtungen nur in eigeschränkter Form anbieten können. Die fortschreitende Pandemie und der damit einhergehende Infektionsschutz lassen uns dabei aber keinen Spielraum. Wir bedanken uns an dieser Stelle vielmals für Ihre Geduld und Ihr Verständnis.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien weiterhin alles Gute, bleiben Sie gesund!

Mit herzlichen Grüßen

Verband Evangelischer Kindertageseinrichtungen im Saarland
Dr. Lutz Albersdörfer

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